Exportkontrolle

Internationale Beziehungen und Partnerschaften in Forschung, Lehre und Wissenstransfer sind Bestandteil des Umfeldes der ETH Z¨¹rich.

Die Exportkontrolle
Die G¨¹terkontrollgesetze mit den Embargogesetzen bilden die Grundlagen f¨¹r die Exportkontrolle.

Sie regelt den grenz¨¹berschreitenden Austausch von zivil und milit?risch verwendbaren G¨¹tern (Dual-Use-G¨¹ter) und Kriegsmaterialien. Betroffen sind Produkte, Technologien (Informationen und Wissen) und Software (zusammengefasst als G¨¹ter bezeichnet).

In G¨¹terkontrolllisten erfasste G¨¹ter unterliegen der Genehmigungspflicht durch das Staatssekretariat f¨¹r Wirtschaft SECO bei der Ausfuhr aus der Schweiz. Falls der Austausch von kontrollierten G¨¹tern US-Ursprung beinhalten, k?nnen auch US-Bewilligungen notwendig werden.

Der/die Exporteur:in, also die Person, die Wissen mit dem Ausland austauscht oder Waren aus der Schweiz ausliefern l?sst, ist verpflichtet, den Endverbraucher (End-User) wie auch den Endverbrauch (End-Use) zu ¨¹berpr¨¹fen.

Ob die Exportkontrolle zum Tragen kommt, setzt die Klassifizierung der G¨¹ter voraus.

Embargo- und Sanktionsgesetze sind zu ber¨¹cksichtigen, sobald G¨¹ter an einen/eine Empf?nger:in versendet/ausgetauscht werden, der/die sich in einem Staat befindet, welcher den Sanktionen unterliegt.

Zulassungen zum Masterstudium und Doktorat, sowie G?steeinladungen und Anstellung sind von den Sanktionsbestimmungen ebenso betroffen. Aus diesem Grund wird f¨¹r exportkontrollrelevante Studienbereiche eine Sicherheitspr¨¹fung durchgef¨¹hrt.
? Grundregeln Sicherheitspr¨¹fung Zulassung zum Masterstudium und Doktorat

Die G¨¹terklassifizierung
Die Exportkontrollnummer und der G¨¹terursprung sind die Grundelemente der G¨¹terklassifizierung. Die Exportkontrollnummer wird mittels G¨¹terkontrolllisten ermittelt. Der G¨¹terursprung h?lt fest, in welchem Land G¨¹ter gewonnen, hergestellt oder erforscht wurden. 

Erst die Ermittlung der Exportkontrollnummer und des G¨¹terursprungs machen die Beurteilung m?glich, ob nebst den Schweizer auch die US-Exportkontrollgesetze zu pr¨¹fen sind und eine beh?rdliche Ausfuhrbewilligung ben?tigt wird.

Betroffene Bereiche bei der ETH Z¨¹rich 
Folgende Bereiche sind vom grenz¨¹berschreitenden G¨¹teraustausch betroffen (nicht abschliessend):

• Die Beschaffung, wenn exportkontrollierte Waren und Software eingekauft werden, die f¨¹r tempor?re Ausfuhren aus der Schweiz vorgesehen sind.
• Verkauf, Verleih, Vermittlung oder Schenkung von exportkontrollierten Produkten, welche die Schweiz verlassen. 
• Forschungskooperationen und Vertr?ge ¨¹ber F?rdergelder (Grants), wenn der Vertrag Exportkontrollklauseln enth?lt.
• Der Zulassungsprozess von Master-Studierenden und Doktoranden, Einladungen von Gastprofessor:innen und akademischen G?sten, sowie der Anstellungsprozess von Mitarbeitenden aus Embargo- und Risikol?ndern, die Zugang zu exportkontrollierten Bereichen und zu unver?ffentlichter, kontrollierter Technologie erhalten sollen. Unter anderem sind f¨¹r die Sicherheitspr¨¹fung Nationalit?t, Lebensmittelpunkt und Bildungshintergrund, sowie Studiengang und Forschungsthema relevant.
• Auslandsreisen mit mobilen Ger?ten, worauf exportkontrollierte Software und Technologien gespeichert sind.

Zusammengefasst sind in der Exportkontrolle f¨¹nf Schl¨¹sselfragen von Bedeutung:

• 1. WOHER kommen die G¨¹ter? Ursprungsland der G¨¹ter
• 2. WAS soll exportiert werden? Ware, Technologie oder Software
• 3. WOHIN sollen die G¨¹ter exportiert werden? Das Endbestimmungsland des Exports
• 4. WER soll die G¨¹ter erhalten? Der Endverbraucher muss bekannt sein und ob ein Embargoland betroffen ist
• 5. WOF?R sollen die G¨¹ter verwendet werden? Der Endverwendungszweck der G¨¹ter im Bestimmungsland 

Nur wenn die Exportkontrollpr¨¹fung stattgefunden hat und eine allf?llige Bewilligung der Beh?rden vorliegt, darf ein Wissensaustausch, eine grenz¨¹berschreitende Lieferung von Waren und Software oder die Erbringung einer Dienstleistung vorgenommen werden. 

Ausnahmen:
Wissenschaftliche Grundlagenforschung, Informationen zu Patentanmeldungen und Forschungsergebnissen, die bereits publiziert und f¨¹r die ?ffentlichkeit unbeschr?nkt zug?nglich gemacht sind, unterliegen keiner Exportkontrollpr¨¹fung. 

Unterst¨¹tzung zur Umsetzung der Exportkontrolle: Detaillierte Informationen sind unter der gesch¨¹tzte Seite ETH-Exportkontroll-Homepage zu finden.

Die Verantwortung zur Umsetzung der exportkontrollrechtlichen Vorgaben der Schweiz, der EU und der USA liegt bei jeder Person, die G¨¹ter grenz¨¹berschreitend aus der Schweiz ausf¨¹hrt oder austauscht; die ¨¹bergeordnete Gesamtverantwortung liegt jedoch bei den Budgetverantwortlichen und F¨¹hrungsverantwortlichen in den Einheiten (z.B. Professor:innen, Abteilungsleiter:innen, Stabsleiter:innen).